Wahlanfechtung blieb erfolglos / News / Seestadt Rostock
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Rostock-Stadtmitte (SKMV) - Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die Ministerinnen und Minister des Landeskabinetts laden herzlich zum nächsten Bürgerforum am 20. Mai um 17.00 Uhr in das Rathaus der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, Neuer Markt 1, 18055 Rostock ein. Die Ministerpräsidentin und die Ministerinnen und Minister...
Quelle: HRO-News.de | Di., 10:30 Uhr
Nr. HRO-2604-03/2010 - 26.04.2010 - PD Rostock - Polizeidirektion Rostock Nach einem Auffahrunfall, an dem drei Lkw beteiligt waren, musste die Bundesstra�e 105 f�r mehreren Stunden voll gesperrt werden.
Quelle: Landespolizei Mecklenburg Vorpommern | Do., 14:37 Uhr
Rostock-Stadtmitte (PIHR) - Nach einem Verkehrsunfall zwischen zwei Radfahrern in Rostock bittet die Polizei zur Klärung des Unfallhergangs um Mithilfe aus der Bevölkerung. Nach vorliegenden Erkenntnissen stießen gegen 18:00 Uhr in der St.-Georg-Straße, Höhe Hausnummer 71, zwei Fahrradfahrer frontal zusammen. Der 86-jährige Mann aus...
Quelle: HRO-News.de | Di., 15:25 Uhr
Nr. HRO-2604-01/2010 - 26.04.2010 - PD Rostock - Polizeidirektion Rostock Bei einem Raub�berfall erbeutete ein maskierter und bewaffneter Mann am 25.04.2010 Bargeld in H�he von mehreren Hundert Euro.
Quelle: Landespolizei Mecklenburg Vorpommern | Do., 14:37 Uhr
Nr. HRO-2604-02/2010 - 26.04.2010 - PD Rostock - Polizeidirektion Rostock Wegen des Verdachtes der Brandstiftung ermittelt die Kriminalpolizei nach einem Brand auf dem Gel�nde eines Reifenserviceunternehmens im Stadtteil Dierkow.
Quelle: Landespolizei Mecklenburg Vorpommern | Do., 14:37 Uhr
Rostock-Stadtmitte (RSAG) - Im Rahmen der aktuellen Gleisbauarbeiten zwischen der Petribrücke und dem Gerberbruch gab es Änderungen im Bauablauf. Bei der Straßenbahn kommt es zu Einschränkungen von Montagabend, 19. Mai 2025, bis voraussichtlich Freitagfrüh, 23. Mai 2025, jeweils in den Abend- und Nachtstunden von 21:15 Uhr bis circa 06:00...
Quelle: HRO-News.de | Fr., 17:12 Uhr
Familienworkshop "Kleckse suchen ein Zuhause" | Foto: Kulturhistorisches Museum Rostock/Hansestadt Rostock
Rostock-Stadtmitte (HRPS) - Zu einem besonderen Familienworkshop lädt das Kulturhistorische Museum Rostock am 21. Mai 2025 von 15 bis 16.30 Uhr ein. Unter dem Titel „Kleckse suchen ein Zuhause“ erwartet die Teilnehmenden ein kreativer Nachmittag, der Kunst, Farbe und Handwerk miteinander verbindet. In diesem interaktiven Workshop führt...
Quelle: HRO-News.de | Do., 11:25 Uhr

Wahlanfechtung blieb erfolglos

Rostock/Schwerin (HRPS) • Nach einer ausführlichen mündlichen Verhandlung hat das Verwaltungsgericht Schwerin die Wahlanfechtungsklage eines vom Wahlausschuss nicht zugelassenen Mitbewerbers zur Wahl des Oberbürgermeisters am 5. Februar 2015 am vergangenen Donnerstag (16. April 2015) abgewiesen.

Auch wenn es noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, bis das Urteil mit seinen Entscheidungsgründen schriftlich vorliegt, so lässt sich jedoch aus dem Verlauf der mündlichen Verhandlung ableiten, dass die vom Kläger aufgeführten Gründe gegen die Gültigkeit der Wahl das Gericht nicht überzeugten. Der Amtsinhaber habe, so das Gericht, weder gegen seine Neutralitätspflichten verstoßen, noch könne eine kurzzeitig beabsichtigte Plakatwerbung durch eine Brauerei als Unregelmäßigkeit angesehen werden, die Einfluss auf die Wahl genommen hätte.

Die Oberbürgermeisterwahl muss damit erwartungsgemäß nicht wiederholt werden. Abzuwarten bleibt, ob der Kläger Rechtsmittel gegen die Gerichtentscheidung einlegen wird.

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Politik | Sa., 17.01.1970 - 14:06 Uhr | Seitenaufrufe: 130
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